Neues aus dem Stadtrat

Stadtratssitzung vom 27.05.2020

1. Große Koalition
Lange habe sie es geleugnet. Bei der Stadtratssitzung gestern sprach CSU-Stadtrat Kurt Höller nun endlich von einer Koalition mit der SPD. Dies hat zwar nicht so besondere Relevanz, wir möchten es aber trotzdem festhalten, damit nicht später wieder behauptet wird, es gäbe gar keine Koalition.


2. Bürgermeisterwahl
Die GroKo Haram wollte ihren Kandidaten Jörg Volleth in das Amt des zweiten Bürgermeisters bringen. Jedoch gab es einige GegenkandidatX. Die Grünen nannten sich selbst kritisch konstruktive Opposition. Konstruktiv im Sinne, dass Sie anerkennen, dass der Posten aus der CSU kommen soll. Konstruktiv im Sinne, dass sie sich eine Frau wünschen und somit Alexandra Wunderlich vorschlugen. Die Klimaliste schlug Andreas Richter (SPD) vor, da er Klimakompetenz besäße und nicht aus der CSU kommt. Die Erlanger Linke schlug Fabiana Girstenbrei vor. Bis auf Jörg Volleth und Fabiana Girstenbrei bekundeten alle, dass sie nicht zur Wahl stünden. So durften die beiden sich vorstellen. Girstenbrei zeigte sich über die hohe Entlohnung (Die GroKo hatte in der letzten Sitzung jeweils die höchsten möglichen Sätze beschlossen) überrascht und sagte, sie hätte für das Geld doch mehr Verantwortung erwartet. Es mache den Eindruck, dass hier ein gut bezahlter Frühstücksdirektor Posten geschaffen wurde. Dieses Geld sei bei ihr als alleinerziehender Mutter wohl besser aufgehoben als bei Herrn Volleth, der ohnehin schon verbeamtet ist.Als Bürgermeisterin würde sie sich weiter für niedrigere Mieten einsetzen und verwies auf die auf Antrag der Erlanger Linken verabschiedete Zweckentfremdungssatzung. Auch beim Klimaschutz wolle sie noch mehr tun und Erlangen bis 2025 klimaneutral machen. Zum Erreichen dieses Zieles setze sie zum Beispiel auf besseren ÖPNV, in dem sie einen attraktiveren Lohn zahlen möchte, um den Mangel an Busfahrer*innen zu senken (#Mannimangel).Herr Janik nahm sich wiedermal Redezeit heraus, um Volleth zu verteidigen und sagte, es sei keineswegs ein Frühstücksdirektor Posten.
Herr Volleths Vorstellungsrede war deutlich kürzer. Er ging zunächst auf die geringe Frauenquote ein. Wörtlich sagte er: „Es tut mir Leid, dass ich keine Frau bin, aber (…) hinter mir steht die geballte Fraulichkeit. Ich bin seit 25 Jahren verheiratet und habe 3 Töchter.“ Von dieser ganzen Weiblichkeit überzeugt, fragen wir uns doch, ob Herr Volleth nicht noch weiter Verwandte hätte aufzählen können.Dieses Zitat brachte unseren Protokollschreiber leider so durcheinander, dass er den Rest von Herr/Frau/X Volleths Rede verpasste.
Die Wahl glich der von der Union so gefürchteten Rückkehr in den Sozialismus. Auf dem Wahlzettel stand nur eine Kandidatin: Frau/Herr/X Jörg Volleth. Eine andere Wahl musste händisch aufgeschrieben werden. So war die Wahl auch nicht mehr wirklich geheim, denn man konnte ziemlich deutlich sehen, wer nur ein Kreuz setzte und wer einen Namen aufschrieb. Überraschend wurde Volleth von vielen Personen aus der GroKo gewählt, insgesamt mit 34 Stimmen. Frau Girstenbrei erhielt 5 Stimmen und Frau Wunderlich 6 (vermutlich von den Grünen). Eine Stimme für unseren Kandidaten Marius Beyer wurde leider für ungültig erklärt.


3. verschiedene Dringlichkeitsanträge
Die FDP stellte einen Antrag, wegen Corona die Gebühren für Sondernutzung wie Außenbestuhlung zu erlassen und die Gewerbesteuer für betroffene Unternehmen zu senken. Dieser wurde angenommen, jedoch ein Änderungsantrag der Erlanger Linken, dies auch auf Straßenmusiker und Indostände auszuweiten, wurde abgelehnt.
Die Klimaliste stellte einen Antrag, die AfD symbolisch an den rechten Rand im Plenum zu setzen. Herr Lehrmann (CSU) sprach gegen die Dringlichkeit, welche auch von der GroKo abgelehnt wurde.

4. Überwachungsstadtrat
Klimaliste und Erlanger Linke stellten ähnliche Anträge dazu, dass Stadtratssitzungen übertragen und auch archiviert werden sollen, um BürgX besser informieren zu können. Die Dringlichkeit sei gegeben, da das ja bereits für diese Sitzung wichtig sei. Janik sprach gegen die Dringlichkeit: Es ginge um Persönlichkeitsrechte der StadträtX. Darüber solle man ausführlicher diskutieren. Die Dringlichkeit wurde von der GroKo und Weiteren abgelehnt. Interessanterweise stimmten auch die Grünen geschlossen dagegen, obwohl sie die Aufzeichnung sogar in ihrem Wahlprogramm gefordert hatten. Dafür hatten nur die ErLI, ÖDP und Klimaliste gestimmt. Somit bleiben unsere Protokolle vorerst die ausführlichste Überwachung des Stadtrats.
Die CSU wollte einen Bericht über die aktuelle Lage zur Möglichkeit von Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel haben. In Kurs: Die Infektionsgefahr erlaubt keine größeren Veranstaltungen und die Stadt hat eine Vorbildfunktion.Warum dies als Antrag und nicht als Anfrage gestellt wurde war auch Stadtrat Höppel nicht klar, worauf OB Janik erklärte, dass es der Wunsch des Antragstellers gewesen sei.

5. Gedenkstätte Hupfla

Die Planungen zum Abriss der Hupfla wurden geändert, sodass ein etwas größerer Teil erhalten werden kann. Dann kam eine große Parade von gegenseitigem und Eigenlob, Danksagungen an verschiedene Beteiligte… Ein wenig Kritik wurde aber noch geäußert: Frau Niclas (SPD) meinte es sei hier nicht angebracht von einem Etappensieg zu sprechen, da dies ein militärischer Begriff sei (Anmerkung: ?????!??!? – wir kennen das ja aus dem Radsport, aber egal). Herr Höller (CSU) warf den Gegnern des Abrisses, insbesondere Herrn Pöhlmann (ErLi), unsachliche Kritik vor, mit denen man die Verantwortlichen der Max-Planck-Gesellschaft vergrault habe. Er wünsche sich, diesen Kompromiss mit großer Mehrheit anzunehmen und eine Rückkehr zur Sachlichkeit.Herr Pöhlmann konterte eine Rückkehr zur Sachlichkeit sei eine gute Idee. Jetzt sei nämlich genau das gemacht worden, was vor einem halben Jahr noch ünmöglich gesagt wurde. Ihm zu Folge sei auch noch ein bisschen mehr machbar.Nachdem die Redeliste geschlossen war, nahm sich Herr Janik wieder einmal Sonderrederecht heraus und führte die Belobungen nochmal 15 Minuten fort. Und trug inhaltlich nichts zur Debatte bei. Wiedermal zeigt sich, dass ein Stadtrat eine eigenständigen Sitzungsleitung braucht, die vom Stadtrat gewählt und auch wieder abgewählt werden kann. Dann könnte nämlich auch ein Herr Janik zur Sache gerufen werden, oder zumindest in seiner Redezeit beschränkt.

Neues aus dem Stadtrat

Am Donnerstag war die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats in der Heinrich-Lades-Halle. Seit diesem Donnerstag sind dort auch die Klimaliste und die verfickte FCKAfD.
Die Sitzung wurde zwar aufgezeichnet und gestreamt, ist jedoch jetzt nicht mehr online zu finden. Deshalb fühlen wir uns gezwungen, nun wieder ein paar Sätze zu schreiben.

Direkt zu Beginn eine Freude für uns: Bei der FDP gibt es einen Mandatswechsel. Somit zieht wieder Lars Kittel in den Stadtrat ein. Dieser hat unsere Protokolle der letzten Wahlperiode oft damit geschmückt, dass er die Redezeit anderer gestört hat oder auch während einer Haushaltsrede offenkundig den Media-Markt Prospekt gelesen hat. Wir bedauern zwar das Dr. Preuß zurückgetreten ist, freuen uns aber über einen echten Vertreter einer Spaßpartei in unserem Stadtrat.

Danach durften sich alle vertretenen Gruppierungen in einer kurzen Rede vorstellen. Darüber wollen wir aber keine Zusammenfassung geben.

Die restliche Sitzung behandelte hauptsächlich Themen über die Bürokratie der nächsten Wahlperiode; zum Beispiel welche Ämter in welche Zuständigkeit fallen. Da wir da auch nicht so viel von verstehen, überlassen wir es jedem selbst die Beschlüsse zu lesen. Durch die GroKo Haram wurden jeweils alle Änderungsanträge anderer Parteien abgelehnt.

Zwei davon möchten wir aber doch noch vorstellen:

  1. Die Grünen/Grüne Liste beantragten die Schaffung eines Grünflächenamts, „mit dem Ziel, möglichst konsequenten Klimaschutz aber auch notwendige Klimaanpassung voranzubringen“. Trotz der vorher beteuerten Notwendigkeit von Klimaschutz wurde der Antrag abgelehnt.
  2. Ein zweiter Bürgermeister (Jörg Volleth) soll ab sofort Hauptberuflich sein und nicht wie bisher Ehrenamtlich. Das umfasst eine Besoldung von knapp unter 10.000€ monatlich. Zusätzlich gibt es eine Dienstaufwandsentschädigung, die in einem gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen liegt. Die Erlanger Linke beantragte diese auf den geringsten möglichen Wert, oder den Mittelwert zu setzen, da es im Gegensatz zu vorher eine Entlohnung für den Hauptberuflichen Bürgermeister gibt. Dem Antrag schlossen sich auch die Grünen an. Er wurde aber gegen insgesamt 15 Stimmen abgelehnt. Der zweite Bürgermeister wird also in den nächsten 6 Jahren die höchste mögliche Entschädigung erhalten.

Alle Dokumente gibt es wie immer hier:
https://ratsinfo.erlangen.de/do0040.php

Die nächste Stadtratssitzung findet in zwei Wochen statt. Wir werden dann hoffentlich wieder mehr spannendes zu berichten haben.

Neues aus dem Stadtrat

Am Donnerstag kam zum letzten Mal der aktuelle Stadtrat zusammen. Bahnbrechende Entscheidungen wurden nicht getroffen, aber ein paar berichtenswerte Anträge gab es schon.

Thema 1 Deutschlandtour: Erlangen soll Start- und Zielort für das Fahrradrennen werden. Von OB Janik, CSU und FDP gab es Lob für das Event. Kritik kam aus der ÖDP und der Erlanger Linken. Die Veranstaltung sei Geldverschwendung, würde den Breitensport nicht stärken und habe einen schlechten ökologischen Fußabdruck. Anton Salzbrunn (ErLi) wies darauf hin, dass man eh nicht besonders viel sehen könne. Darauf antwortete Herr Kittel (FDP), dass Erlangen nicht nur Durchfahrts-ort sei, sondern Zielort. Das erinnere ihn an einen alten Witz, „den ich jetzt aber nicht mehr zusammen…“ Der Antrag wurde angenommen.

Thema 2 Freiflächengestaltungssatzung: Von der Ampelkoalition wurde eine Satzung eingereicht, die vorsieht, dass bei Neubauten Fassaden begrünt werden müssen. Andreas Richter (SPD) nannte München als Vorbild für die Satzung und verwies darauf, dass mit dem bereits bestehenden Förderprogramm für Fassadenbegrünung eine gute Mischung zwischen Fordern und Fördern vorhanden sei.
Herr Kittel (FDP) stimmte überhaupt nicht zu. Das Klima würde man nicht dadurch retten und man solle eher die Entwicklung von Wasserstofftechniken in Erlangen fördern, die Pflege von Fassadengrün würde auch noch viel Kosten, die Leute würden sowieso Schlupflöcher nutzen und sowieso müsse man auf Freiwilligkeit setzen (immer diese Spaßparteien). Außerdem würde die Satzung die Feuerwehr behindern und es gebe rechtliche Bedenken. Letztere widersprach der Zuständige der Stadtverwaltung.
Dem stimmte auch Herr Volleth (CSU) zu. Außerdem würde Efeu die Fassade beschädigen. Das Ganze würde Wohnen in Erlangen nur noch teurer machen, da die Kosten auf die Eigentümer zurück fallen würden. Ein anderer Herr der CSU forderte dazu auf, dass man doch mal mit gutem Beispiel voran gehen solle und den Hausbesitzern anbieten könne dort eine Fassadenbegrünung zu pflegen. Wir gehen jetzt also voran und bieten euch, liebe CSU, an all eure Fassadenbegrünungen zu pflegen.
Eine grüne Stadträtin verwies darauf, dass man zum Beispiel auch Wein pflanzen könne, der sehr pflegeleicht sei und die Fassade nicht schädige.
Herr Jarosch (ÖDP) sagte, Freiwilligkeit funktioniere nicht, was man zum Beispiel am Pfand oder an der Richtgeschwindigkeit sehe. Herr Pöhlmann (ErLi) verwies darauf, dass es schon jetzt in Sommernächten das Klima für Schwächere eine Gesundheitsgefahr darstelle. Außerdem sei die Mehrheit der Erlanger Mieter und nicht Hausbesitzer.
Der Antrag wurde angenommen.

Mit den Stimmen von SPD und CSU wurde ein Antrag angenommen neue Parkplätze zu bauen (#Klimaoffensive).

Die CSU stellte einen Antrag, die Stadt möge bis nach der Wahl andere Briefumschläge verwenden, da der Wahlslogan von Florian Janik und der Slogan der Stadt Erlangen sehr ähnlich sind und die Stadt somit nicht unparteiisch sei. Herr Lehrmann glaubte nicht, dass man die Briefumschläge weiter nutzen würde, wenn das eine andere Partei machen würde. Von der Stadtverwaltung kam die Antwort, dass es nicht möglich sei, die Umschläge kurzfristig zu ändern und das bedeuten würde den Briefverkehr der Stadt komplett zu beenden. Man verwendet die Umschläge bereits seit 2-3 Jahren.
Herr Winkler (Grüne) warf der CSU vor nervös zu werden und deshalb in die unterste Schublade im Wahlkampf zu greifen. Den Spruch gäbe es schon ewig und wurde früher von den Grünen geprägt.
Herr Pöhlmann (ErLi) schlug der CSU vor es doch einfach selbst auch zu probieren und diesen Slogan zu plakatieren und verwies außerdem darauf, dass die CSU ja selbst auch unfairen Wahlkampf führe indem sie rechtswidrig Plakatflächen blockiert.
Der Antrag wurde abgelehnt.

Wie immer kann das handschriftliche Protokoll eingesehen werden.
Alle Anträge findet ihr hier:

https://ratsinfo.erlangen.de/si0057.php?__ksinr=2114366

Jetzt Unterstützungsunterschrift leisten!

Seit gestern Liegen im Erlanger Rathaus die Unterstützungslisten zur Kommunalwahl aus.

Wir brauchen 385 UnterstützX, die dort für uns Unterschreiben:

Wichtig: Unterschreiben können nur in Erlangen Wahlberechtigte (EU-Bürger, 18 Jahre, Hauptwohnsitz seit 3 Monaten)

Dort müsst ihr hin:
Rathaus Erlangen, Zimmer 115 (1.OG)
Montag, Dienstag, Donnerstag 08-18 Uhr
Mittwoch, Freitag 08 – 12 Uhr

Unbedingt mitbringen: Personalausweis etc.

Erlangens beste Stadtratsliste

Erlangen. 16.11.2019

Am Samstag, den 16.11. fand im Kaiser Wilhelm der KreisPARTEItag der Die PARTEI Erlangen statt. Nachdem bereits im Juni Marius Beyer als Oberbürgermeister(-kandidat) benannt wurde, haben wir nun auch eine sehr gute Stadtratsliste aufgestellt.

Als Spitzenkandidat für den Stadtrat wird Martin Molotov an den Start gehen. Da er in Chemnitz studiert hat, weiß er, wie man mit Rüpeln umzugehen hat und wird dadurch in der Lage sein, den Stadtrat zu bändigen. Zu den weiteren SpitzenkandidatX gehören Anna Lienert, Martin Weidenfeller und selbstverständlich auch Marius Beyer himself.

Nachdem dieses Jahr bereits Europa den Leyen überlassen wurde und nun auch Sachsen, Brandenburg und Thüringen (noch weiter) vor die Hunde gehen, haben wir entschieden, dass wir dies in Erlangen nicht zulassen. Wir treten an, um die Macht zu Erlangen.

Als Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative werden wir uns auch in Erlangen für die wichtigen Themen des Alltags stark machen: Eine Bierpreisbremse, dass Fürth endlich eingemauert wird, ein zukunftsgewappnetes Mobiltitätskonzept (wir setzen auf Airbus statt StUB – die Verbindung von Erlangen, Herzogenaurach und Nürnberg durch ein Kurzstreckenflugnetz), Umweltshots und Freibier for Future. Außerdem soll der Mietenspiegel in Erlangen nicht mehr steigen, als der Meerespiegel. Das genaue Programm zur Kommunalwahl befindet sich gerade in der letzten Arbeitsphase und wird auf unserer Websitedemnächst zur Verfügung stehen.

Unsere Stadträte werden Erlangen durch ihre Diversität in Alter und Herkunft und durch ihre verschiedenen Berufe und Tätigkeiten (Sporttherapie, Studium, Taxiunternehmertum, Logistik, Medizin und irgendwas mit Siemens) sehr gut vertreten.

Unsere Stadtratsliste:

1. Martin „Molotov“ Lieberknecht

2. Martin Weidenfeller

3. Anna Lienert

4. Marius Beyer

5. Bernward Finck

6. Andreas Hierl

7. Sascha Lison

8. Elena Haake

9. Alexandros Bikoulis

10. Nora Sentker

11. Domenik Schallenberger

12. Francesco Pöhlmann

13. Jonas Helbig

14. Pavel Hicks

15. Slava Schaad

16. Chiara Schallenberger

17. Max Kromeich 

18. Amelie Dirks