Nächster Stammtisch

Am Dienstag, den 10.12.2019 findet ab 20:00 Uhr unser nächster Stammtisch statt.

Dieses mal in der Eleon-Bar (Katholischer Kirchplatz 3)

Erlangens beste Stadtratsliste

Erlangen. 16.11.2019

Am Samstag, den 16.11. fand im Kaiser Wilhelm der KreisPARTEItag der Die PARTEI Erlangen statt. Nachdem bereits im Juni Marius Beyer als Oberbürgermeister(-kandidat) benannt wurde, haben wir nun auch eine sehr gute Stadtratsliste aufgestellt.

Als Spitzenkandidat für den Stadtrat wird Martin Molotov an den Start gehen. Da er in Chemnitz studiert hat, weiß er, wie man mit Rüpeln umzugehen hat und wird dadurch in der Lage sein, den Stadtrat zu bändigen. Zu den weiteren SpitzenkandidatX gehören Anna Lienert, Martin Weidenfeller und selbstverständlich auch Marius Beyer himself.

Nachdem dieses Jahr bereits Europa den Leyen überlassen wurde und nun auch Sachsen, Brandenburg und Thüringen (noch weiter) vor die Hunde gehen, haben wir entschieden, dass wir dies in Erlangen nicht zulassen. Wir treten an, um die Macht zu Erlangen.

Als Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative werden wir uns auch in Erlangen für die wichtigen Themen des Alltags stark machen: Eine Bierpreisbremse, dass Fürth endlich eingemauert wird, ein zukunftsgewappnetes Mobiltitätskonzept (wir setzen auf Airbus statt StUB – die Verbindung von Erlangen, Herzogenaurach und Nürnberg durch ein Kurzstreckenflugnetz), Umweltshots und Freibier for Future. Außerdem soll der Mietenspiegel in Erlangen nicht mehr steigen, als der Meerespiegel. Das genaue Programm zur Kommunalwahl befindet sich gerade in der letzten Arbeitsphase und wird auf unserer Websitedemnächst zur Verfügung stehen.

Unsere Stadträte werden Erlangen durch ihre Diversität in Alter und Herkunft und durch ihre verschiedenen Berufe und Tätigkeiten (Sporttherapie, Studium, Taxiunternehmertum, Logistik, Medizin und irgendwas mit Siemens) sehr gut vertreten.

Unsere Stadtratsliste:

1. Martin „Molotov“ Lieberknecht

2. Martin Weidenfeller

3. Anna Lienert

4. Marius Beyer

5. Bernward Finck

6. Andreas Hierl

7. Sascha Lison

8. Elena Haake

9. Alexandros Bikoulis

10. Nora Sentker

11. Domenik Schallenberger

12. Francesco Pöhlmann

13. Jonas Helbig

14. Pavel Hicks

15. Slava Schaad

16. Chiara Schallenberger

17. Max Kromeich 

18. Amelie Dirks


Neues aus dem Stadtrat

+++Neues aus dem Stadtrat+++

Erlanger Radentscheid
Seit einiger Zeit können für das Bürgerbegehren „Erlanger Radentscheid“ Unterschriften gesammelt werden. Die Ziele hat die CSU Fraktion als Antrag in dieser Sitzung eingebracht. Zunächst überraschend wirkt, dass die Initiatoren gegen die Annahme plädierten. Ein Bürgerbegehren mit vielen Unterschriften zeige besser, wie groß der Druck und der Rückhalt aus der Bevölkerung sei. Außerdem sei ein Bürgerbegehren zuletzt rechtlich bindend, während ein Stadtratsbeschluss jeder Zeit in einer anderen Sitzung zurück genommen werden könne (z.B. nach den Wahlen im März 2020).
Der Antrag wurde mit den Stimmen aus FDP, SPD und Grünen abgelehnt.
Zur Diskussion sei hier lediglich gesagt, dass im Nachgang einige Anschuldigungen aus den Parteien kamen. Die CSU warf den Regierungsparteien klimaschädliche Politik vor, während aus Reihen der Grünen der Vorwurf kam, die CSU mache nur Wahlkampfpolitik.

ErziehX Mangel im Kindergarten Kriegerbrunner Fröschla
Zuerst erhielten Vertreter des Jugendamts das Wort. Frau Steinert erklärte ihr Verständnis für die Eltern und sicherte zu, man habe mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet und würde das weiterhin tun. Sie erklärte, dass viele unglücklich Umstände zusammen gekommen seien, was sie aber nicht als Entschuldigung, sondern nur als Erklärung nennen wollte. Genauer führte Herr Rottmann aus, dass aktuell die Leitungsstelle bis Januar nicht besetzt sei, wie auch mehrere ErziehX-Stellen. Die alte Leitung habe sich anders orientiert und dann kamen Krankheitsfälle und Kündigungen dazu. Am Montag soll der aktuelle Dienstplan ausgewertet und verbessert werden und außerdem soll nach den Herbstferien eine Elternabfrage kommen. Besonders stolz sei er darauf, dass bei der Suche nach z.B. Rückkehrern aus der Rente eine Stelle besetzt werden konnte. Er verwies noch auf das gute Ausbildungskonzept der Stadt Erlangen.
Herr Volleth (CSU) wünschte, dass man auf den Grund gehe solle, warum nur diese eine Einrichtung so stark betroffen ist. Außerdem wisse er persönlich von zwei Fällen, in denen Bewerber nicht angenommen wurden, die jetzt in anderen Einrichtungen arbeiten. Dazu sagte Herr Rottmann, dass er die Gründe für die Ablehnung von Bewerbern nicht in der öffentlichen Sitzung darlegen wolle.
Frau Apel (SPD) wünschte sich das Problem sensibler zu betrachten und Hürden aus dem Weg zu räumen (Konkreter wurde sie leider nicht).
Herr Salzbrunn (Erlanger Linke) forderte Lohnerhöhungen, die zum Beispiel bei der Tarifrunde nächstes Jahr beschlossen werden könnten. Er müsse widersprechen, dass der Lohn ausreiche und sagte die Gewerkschaften würden das genau so tun. Er belegte damit, dass ein großer Prozentteil der ausgebildeten ErziehX nicht in dem Fachgebiet bleiben und ds durch eine Tariferhöhung etwas angehoben werden konnte.
Herr Jarosch (ÖDP) kritisierte, dass Gelder erst für den Haushalt 2021 geplant seien und noch nicht jetzt.
Frau Wirth-Hücking (FW) verwies auf einen eigenen Dringlichkeitsantrag aus der letzten Sitzung, der als nicht dringlich abgelehnt wurde.

Neubau Max-Planck/Abriss Hupfla

Zunächst haben wir hier ein paar Infos zum Thema:
https://www.facebook.com/dieparteierlangen/posts/2558579657513618?tn=K-R

Im Stadtrat stellte das Max-Planck-Institut seine Pläne vor. Erst aus wissenschaftlicher Perspektive, zu der hier nichts berichtet wird, da keiner der Redner widersprochen hat, dass ein Zentrum für Medizin und Physik wichtig sei.
Der Architekt stellte die Entwürfe vor. Wichtige Gründe für die Planung seien gewesen, dass die beiden Bauten möglichst nah beieinander sein sollten, sowie begehbare Schneisen vom Campus zur Schwabach eingerichtet werden sollen. Es wird mehr Platz für Fahrradwege geben, zahlreiche Bäume werden neu gepflanzt und das Dach kann begrünt werden. Die Höhe solle nicht viel höher sein, als das bereits stehende TRC. Dies sei alles durch die Wettbewerbe und eine Machbarkeitsstudie von 2016 gestützt.
Herr Bäumler vom Baukunstbeirat sagte, ein Campus sei wie ein lebender Organismus, der sich weiter entwickelt. Er verwies auf eine Studie von 1979, die besagte, ein Erhalt der Hupfla sei nicht wichtig, sagte aber auch, dass seiner Meinug nach Abreißen und Neubauen nicht zeitgemäß sei. Für ihn gebe es einen dritten Weg, bei dem neu gebaut werden könne und trotzdem das alte Gebäude erhalten werden könne. Er zeigte zahlreiche Beispiele aus anderen Städten.
Herr Lutz vom Verein zum Erhalt der Hupfla begann mit einem Zitat: „Wer sich der Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt sie zu wiederholen.“ Gerade jetzt nach Anschlägen wie in Halle und auf Walther Lübcke sei Erinnern besonders wichtig. Viele Menschen werden bei den Veranstaltungen das erste mal überhaupt mit der Euthanasie in Erlangen konfrontiert, welche das größte NS- Verbrechen in Erlangen gewesen sei. Dass es in Erlangen kein einziges Denkmal dazu gibt nannte er ein Schande für unsere Stadt. Er verwies auf Bernd Höckes Forderung einer Erinnerungspolitischen Wende und, dass man gerade jetzt ein Vorbild im Erinnern werden solle. Außerdem forderte er echte Bürgerbeteiligung und nicht nur „einen imaginären Beirat, der in einem Hinterzimmer tagt“.
Der Stadtheimatpfleger Herr Rottmann kritisierte, dass in den Architektur Wettbewerben der Erhalt der Hupfla nicht gefordert war. Er habe auch die Petition, die demnächst im Landtag diskutiert wird, getragen. Er kritisierte widersprüchliche Aussagen aus dem Landesdenkmalrat und dem Bezirk Franken, dass ein Nachweis für fehlende Alternativen unvollständig sei und das noch entscheidende Unterschriften aus dem Bauamt fehlen würden. Man hätte, so Rottmann, für etwa 70-80% der Räume auch den alten Bau nutzen können, z.B. für eine Cafeteria oder Seminarräume. Weiter verwies er darauf, dass allein für den ersten Bauabschnitt mindestens 44 Bäume unter der Baumschutzordnung gefällt werden müssten. Alte Bäume seien deutlich bessere CO2 Speicher als Neupflanzungen und nannte das bayrische Forstamt als Quelle. Er bezeichnete die aktuellen Pläne, als einen lächerlichen Kompromiss.
Florian Janik hielt eine lange Rede, in der er erklärte, es wäre falsch jetzt die Pläne zu ändern, denn dann würden sich das Max-Planck Institut und in Zukunft andere Firmen genauer überlegen, ob sie nach Erlangen kommen. Außerdem sei es für das Uniklinikum wirtschaftlich wichtig, Spitzenforschung zu betreiben. Es seien 4 Vorschläge durchgefallen, bei denen die Hupfla erhalten worden wäre. Es sei der größte Kompromiss von Seiten des Universitätsklinikums gewesen, den Kopfbau stehen zu lassen und auch als Stadt sei man gezwungen, Kompromisse einzugehen. Mittlerweile würden alle Akteure an der Aufklärung arbeiten (Wieso haben wir dann eigentlich noch gar kein Denkmal für die Morde in der Hupfla?).
Jörg Volleth (CSU) stimmte ihm komplett zu: Er hätte die Rede genau so gehalten.
Johannes Pöhlmann (Erlanger Linke) bat die Max-Planck Gesellschaft noch einmal den Bescheid zur Baugenehmigung zu veröffentlichen, wie es der Stadtrat einstimmig angefragt hatte.
Von den Grünen kam die Bitte, die Pläne noch einmal zu überdenken und höher zu bauen, um Bodenfläche zu verkleinern. Die Freien Wähler verteidigten die Pläne; höher zu Bauen wäre wegen des Bodens nicht möglich und es sei toll, dass es im Kopfbau eine Gedenkstätte geben werde.

Wie immer ist dieser Beitrag aus einem handschriftlichen Protokoll entstanden, dass auf Anfrage auch öffentlich gemacht wird. Das T in PARTEI steht für Transparenz.

Alle Anträge gibts hier:

https://ratsinfo.erlangen.de/do0040.php

Außerdem gut:

https://radentscheid-erlangen.de/wp-content/uploads/2019/10/Radentscheid_Erlangen_-_Pressemitteilung_2019-10-24.pdf

Neues aus dem Stadtrat

Am Donnerstag (26.09.) fand mal wieder eine Stadtratssitzung statt. 
Ein Stadtrat der CSU hatte Geburtstag und hat von (Noch-)OB Janik eine Flasche Wein bekommen (wer hat den eigentlich bezahlt?).
Von der bayerischen Staatsregierung gab es die Information, dass am Tag der Kommunalwahl keine anderen Abstimmungen/BürgXentscheide stattfinden werden dürfen.
Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde darüber abgestimmt, dass die Stadt zum einen eine Geldspende von 6.600 Euro einer Privatperson annimmt, um ein Gemälde zu kaufen, sowie einen weitere Spende über 10.000 Euro einer Familie, für eine weitere Anschaffung.
Danach folgte ein langer Vortrag des Vorsitzenden der Sparkasse Erlangen-Herzogenaurach, aus dem herausgeht, dass mehr Menschen Geld bei der Sparkasse angelegt bzw. abgelegt haben, was aber wegen der Zinspolitik der EZB Mehrkosten für die Sparkasse bedeutet, dazu gab es auch Wortmeldungen des Stadtkämmerers (CSU) und einem FDP Stadtrat, die sich noch einmal über die EZB aufgeregt haben. Für uns waren die Probleme etwas realitätsfern, um Geld sparen zu können, müsste man Geld übrig haben, das ergibt sich bei den Lebensunterhaltungskosten in Erlangen doch etwas seltener. Der weitere Verlauf der Sitzung war von Geld geprägt, da die Verwaltung den Entwurf des Haushalts 2020 sowie eine kurze Bilanz zu 2018 vorgestellt hat.
2018 hat die Stadt Erlangen historisch am besten gewirtschaftet und das Jahr mit +39 Millionen abgeschlossen (besser als im Haushalt geplant). Ebenso wurden 11 Millionen Euro an Schulden abgebaut. Dieses Jahr läuft es auch gut für die Stadt und es ist sogar eine Entschuldung von 39 Millionen Euro geplant (WTF?). Die Stadt will nicht nur viele Schulden abbauen, sondern gleichzeitig die Grundsteuer senken. Der Hebesatz (→ Bezeichnung für einen Faktor, der zur Ermittlung der Steuerschuld mit dem Steuermessbetrag multipliziert wird) soll von 500 auf 425 reduziert werden. Gleichzeitig soll der Hebesatz der Gewerbesteuer von 440 auf ebenfalls 425 gesenkt werden. Dadurch würden 3,5 Millionen Euro weniger eingenommen werden. Dazu meinte der Stadtkämmerer, dass die beiden gleichen Hebesätze keine volkswirtschaftlichen Gründe hätten, sondern lediglich einen optischen Scharm aufweisen. (Ergibt natürlich voll Sinn, dass man Steuersätze so anpasst, dass es auf dem Papier schön aussieht). Die Senkung der Gewerbesteuer wird damit begründet, dass zu einem so oder so sehr viel Steuern eingetrieben werden, zum anderen, dass die Bundesregierung die Gewerbesteuerumlage 2020 senkt, der Freistaat das Geld nicht behält, sondern jenes in Erlangen bliebe, sodass die Stadt um 10 Millionen Euro entlastet wird. Daher könne man in Zeiten „einer ablaufenden Konjunktur“ Steuern senken. 
Für 2020 sind Investitionen in Schulsanierungen, Kindergärten, Straßen, Sport- und Bäder, dem Bergkirchweihgelände und mehr von 62,4 Millionen Euro geplant. Gleichzeitig wurden in die Pläne bis 2023 notwendige Investitionen, wie in den Neubau der Wirtschaftsschule, Technikerschule, verschiedenen Grundschulen, VHS, Theater, Museumsquartier und weitere Straßen- und Brückenbaumaßnahmen noch nicht aufgenommen. (Aber hey, erstmal 39 Millionen Euro Schulden abbauen, ist natürlich auch verdammt wichtig, Banken sind bekanntlich wichtiger als GrundschülerInnen. Asbestsmiley.) Vorerst war das Thema Geld vorbei, denn dann war Eigenlob des Stadtrat angesagt. Von verschiedenen Ausschüssen und dem Sozialamt wurde ein umfassendes SeniorInnenkonzept entwickelt, das die Teilhabe- und Daseinssicherung älterer MitbürgerInnen in Erlangen regeln soll. Eine an sich sehr gute Sache, ging dann in eine Redebeiträge-Welle über, in dem die Verwaltung das Amt lobbte, dann das Amt die mitwirkenden StadträtInnen, dann alle untereinander, wie geil sie doch sind und wie geil die Verwaltung doch ist und wie geil das Programm ist, weil der Ausschuss so toll ist usw. Konkret: Fr. Christian von der SPD lobte, dass das Programm so außerordentlich gut an die Erlanger Verhältnisse angepasst ist, daraufhin merkte ein CSU-Stadtrat an, dass der Punkt „alleine Wohnen“ sehr wichtig ist, diese Anmerkung fand Bürgermeisterin Preuß dann sehr gut. Nach der Eigenlobwelle gab es eine Abstimmungsflut mit zig Anträgen. Witzig dabei war, dass die CSU einen Antrag zur Fremdnutzungsordnung von Wohnungen (eine Initiative, um AirBnB etc. in Erlangen das Bein zu stellen) nochmal in den Stadtrat gebracht hat, um diese zu verhindern, dann bei der Abstimmung aber nicht aufgepasst hat und somit der Fremdnutzungsordnung, die sie eigentlich verhindern wollten, geschlossen zugestimmt hat.  
Die Erlanger Linke hat wieder einmal einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem sie fordert, dass die Stadt das Kultusministerium bittet, weitere Sprachklassen für MigrantInnen im Alter von 21 bis 30 an der Berufsschule einrichtet. Mit nur 5 Ja-Stimmen wurde die Dringlichkeit nicht anerkannt und der Antrag nicht behandelt. 
Nach dem Antrag der CSU, schnell auf die personell-organisatorischen Probleme des Kindergartens Kriegenbrunn (musste durch Krankheit etc. früher schließen) und der Tatsache, dass die Stadtverwaltung mithilfe der Kita-Leitung und den Eltern eine Übergangslösung gefunden hat, brach eine Grundsatzdiskussion zum Fachkräftemangel im Bildungs- und Erziehungsbereich aus.
Da Stellen oft mehrfach ausgeschrieben werden und unbesetzt bleiben, müssen Wege gefunden werden, den Beruf attraktiver zu machen. Ein CSU-Stadtrat meinte dazu, dass es nicht an der Bezahlung liegt, weil ErzieherInnen sehr gut bezahlt würden, man jedoch mit der Solidarität zwischen den Städten und Kreisen aufhören müsse (wofür steht das S in CSU nochmal?) und sich nicht mehr absprechen solle, damit Erlangen für ErzieherInnen attraktiver, als andere Kommunen ist. Nicht mit der Solidarität abzubrechen, sondern als Vorbild voranzugehen, sodass andere Kommunen nachziehen können, hält Herr Pöhlmann von der ErLi für den besseren Weg.
Ein FDP Stadtrat hat dann noch das Zitat des Tages von sich gelassen, als er fordert, dass man „Schluss mit der Sozialromantik“ machen müsse, denn in Bayern gibt es ja annähernd Vollbeschäftigung und daher gibt es Konkurrenz auf dem ganzen Arbeitsmarkt und deshalb müsse man definitiv in Konkurrenz treten, um ErzieherInnen zu gewinnen. Spaßparteismiley. OB Janik merkte hierbei an, dass es durch verschiedene KiTa-Träger bereits Konkurrenz innerhalb Erlangens gibt und man das Problem längerfristig wohl nicht ohne entsprechende Fachkräfte aus dem Ausland lösen könne. Säße die verfickte AfD bereits im Stadtrat, wäre an dem Punkt wohl Geschrei und Gebuhe ausgebrochen. Der Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler, einen Maßnahmenkatalog für die Verbesserung der Kindergärten(-personal-)situation zu verabschieden, wurde abgelehnt, unteranderem, weil die Stadtverwaltung bereits daran arbeitet. Im Frageteil am Ende, wurden Fragen zu Laubgebläsen (kein Witz), den Bäumen auf dem Berg, einem Wasserrohrbruch und wann denn endlich der Fahrstuhl fürs Theater kommt, gefragt. Abschließend hat sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Liste, Wolfgang Winkler, so über ein provisorisches Straßenschild auf einem Fahrradweg aufgeregt, dass der OB ihn aufgefordert hat, gegenüber der Verwaltung einen anderen Ton an den Tag zu legen. Das gibt sicherlich einen Eintrag ins Mutti-Heft.

Die PARTEI Erlangen nominiert OberbürgXmeisterkandidat

Pressestimme: Nordbayern.de/Erlanger Nachrichten

Am Mittwoch, dem 26.06. traf sich der Kreisverband der Partei Die PARTEI Erlangen im Kaiser Wilhelm um ihren KandidatiX für die OberbürgXmeisterwahl 2020 zu nominieren.

Nach hitzigen Debatten (es waren ja schließlich noch über 30 Grad draußen) unter den Anwesenden, wurde der 2. Vorsitzende des Kreisverbandes, Marius Beyer, einstimmig als Kandidat der Die PARTEI ins Rennen geschickt.

Beyer meint dazu selbst: „Nach langer Vorbereitungszeit, bin ich nun endlich bereit, die Macht zu Erlangen. Viele PolitikerInnen behaupten, viel Ahnung und viele Ideen zu haben und liefern dann nicht. Ich lege die Erwartungslatte einfach sehr niedrig, dann kann ich nicht enttäuschen. Konkrete Inhalte werde ich mithilfe von Siri und Alexa erarbeiten, die kennen die Leute schließlich am besten. (Alexa, was bewegt die Menschen in Erlangen?) bzw. nach Vorbild der anderen Parteien, bei meiner Konkurrenz kopieren. Ich freue mich über das Vertrauen meiner blabalblabla….“

Die PARTEI Erlangen stellt sich nun auf einen sehr guten Wahlkampf ein. Nur besteht das Problem, dass KandidatiX, die nicht einer im Stadtrat vertretenen Partei angehören, 360 Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um auf dem Wahlzettel zu erscheinen. Diese Unterschriften können jedoch nicht, wie bei anderen Wahlen, auf der Straße gesammelt werden, sondern müssen im Rathaus zu bestimmten Zeiten erbracht werden.

Martin Weidenfeller, 1. Vorsitzender der Die PARTEI Erlangen, meint dazu:

„Das ist lästig und einfach unverständlich. Aber natürlich wird in Bayern alles dafür gegeben, so wenig KandidatiX wie möglich ins Rennen zu senden, die CSU könnte ja schließlich noch mehr Posten verlieren. Wir hoffen dabei auf die Unterstützung der Er/Sie/Eslanger Bevölkerung, um unseren Beyer im Oberbürgermeisteramt zu parken. Wann und Wo die Listen ausliegen, werden wir entsprechend auf unseren Social Media Auftritten und auf unserer Website ankündigen.“

Nachdem die Hochschulgruppe der Die PARTEI Erlangen (Die LISTE) mit einem Stimmenzuwachs von 3.180 Stimmen einen Sitz im Studentischen Konvent der FAU Erlangen-Nürnberg gewinnen konnte und Die PARTEI bei der Europawahl 3,8% der  Erlanger Stimmen holen konnte, geht sie nun entspannt in die Kommunalwahl-Vorbereitung. Denn diese Wahlen waren aufgrund geringerer Relevanz, wenig repräsentativ für die OberbürgXmeisterwahl. Diese werden wir mit hoher Wahrscheinlichkeit klar gewinnen.