Am Donnerstag war die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats in der Heinrich-Lades-Halle. Seit diesem Donnerstag sind dort auch die Klimaliste und die verfickte FCKAfD.
Die Sitzung wurde zwar aufgezeichnet und gestreamt, ist jedoch jetzt nicht mehr online zu finden. Deshalb fühlen wir uns gezwungen, nun wieder ein paar Sätze zu schreiben.
Direkt zu Beginn eine Freude für uns: Bei der FDP gibt es einen Mandatswechsel. Somit zieht wieder Lars Kittel in den Stadtrat ein. Dieser hat unsere Protokolle der letzten Wahlperiode oft damit geschmückt, dass er die Redezeit anderer gestört hat oder auch während einer Haushaltsrede offenkundig den Media-Markt Prospekt gelesen hat. Wir bedauern zwar das Dr. Preuß zurückgetreten ist, freuen uns aber über einen echten Vertreter einer Spaßpartei in unserem Stadtrat.
Danach durften sich alle vertretenen Gruppierungen in einer kurzen Rede vorstellen. Darüber wollen wir aber keine Zusammenfassung geben.
Die restliche Sitzung behandelte hauptsächlich Themen über die Bürokratie der nächsten Wahlperiode; zum Beispiel welche Ämter in welche Zuständigkeit fallen. Da wir da auch nicht so viel von verstehen, überlassen wir es jedem selbst die Beschlüsse zu lesen. Durch die GroKo Haram wurden jeweils alle Änderungsanträge anderer Parteien abgelehnt.
Zwei davon möchten wir aber doch noch vorstellen:
- Die Grünen/Grüne Liste beantragten die Schaffung eines Grünflächenamts, „mit dem Ziel, möglichst konsequenten Klimaschutz aber auch notwendige Klimaanpassung voranzubringen“. Trotz der vorher beteuerten Notwendigkeit von Klimaschutz wurde der Antrag abgelehnt.
- Ein zweiter Bürgermeister (Jörg Volleth) soll ab sofort Hauptberuflich sein und nicht wie bisher Ehrenamtlich. Das umfasst eine Besoldung von knapp unter 10.000€ monatlich. Zusätzlich gibt es eine Dienstaufwandsentschädigung, die in einem gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen liegt. Die Erlanger Linke beantragte diese auf den geringsten möglichen Wert, oder den Mittelwert zu setzen, da es im Gegensatz zu vorher eine Entlohnung für den Hauptberuflichen Bürgermeister gibt. Dem Antrag schlossen sich auch die Grünen an. Er wurde aber gegen insgesamt 15 Stimmen abgelehnt. Der zweite Bürgermeister wird also in den nächsten 6 Jahren die höchste mögliche Entschädigung erhalten.
Alle Dokumente gibt es wie immer hier:
https://ratsinfo.erlangen.de/do0040.php
Die nächste Stadtratssitzung findet in zwei Wochen statt. Wir werden dann hoffentlich wieder mehr spannendes zu berichten haben.
Die PARTEI Erlangen 